MMsSenf

bzw. ca. 80 km Luftlinie von der See entfernt?

Im Allgemeinen blogge ich nicht über Hamburgische Landespolitik - weil ich außer langweiligen "Me too"-Beiträgen wenig dazu beitragen könnte, das nicht längst bei magerfettstufe - category: Waterkant stehen würde.

Deshalb erhebe ich mich anläßlich der neuesten Tragikomödie lieber auf die abstrakte Ebene und frage: Warum ausgerechnet in Hamburg?

Vorangestellt sei die Bemerkung, dass "Politpossen" keine Spezialität der Hamburgischen SPD sind: Den dickster Klopfer leistete sich die CDU, als 1993 das Hamburgische Verfassungsgericht die Bürgerschaftswahl von 1991 aufgrund undemokratischer Kandidatenaufstellungen der CDU Hamburgs für ungültig erklärte.

Ihren Affärenreichtum verdankt die Hamburger Politik einer Besonderheit, die sie mit Berlin und Bremen teilt: beim Stadtstaat Freie und Hansestadt Hamburg handelt es sowohl um eine Großstadt als auch um ein Bundesland handelt. Die Folge: Hamburger Politik dreht sich dementsprechend von Details der Kommunalpolitik bis hin zum bundespolitischen Einfluss des Landes durch den Bundesrat. Daraus folgt: kommunalpolitischer Hickhack, einschließlich der kleinen schmierigen Intrigen, Klügeleien und Eifersüchtelien, die auf der untersten politischen Ebene so üblich sind, erhält unter gar nicht so seltenen Umständen bundespolitische Relevanz. (Nur Berlin kan es in dieser Hinsicht mit Hamburg aufnehmen, Bremische Affären bleiben meistens überregional unbeachtet. Es sei denn, sie sind richtig skandalös.)
Eine echte Hamburger Spezialität ist der schnelle Aufstieg und das noch schneller Verschwinden populistischer Parteien. An die STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN des ehemaligen CDU Rebellen Markus Wegner, die von 1993 bis 1997 mit der SPD kooperierte, können sich vermutlich nur wenige erinnern - so blaß bleiben "die Grauen", wie sie in Anspielung auf die Farbe ihrer Wahlplakate genannt wurden, im politische Tagesgeschäft.
In schlechter Erinnerung ist die "Partei Rechtstaatliche Offensive" (PRO) besser bekannt als "Schill Partei". Der als "Richter Gnadenlos" bekannte Rechtpopulist Ronald Barnabas Schill schaffte es - nicht zuletzt dank seiner Medienpräsenz und seiner im Stil eines windigen Gebrauchtwagenhändlers präsentierten vollmundigen Versprechen - praktisch das ganze rechtskonservative, rechtsradikale und teilweise sogar rechtsextreme Wählerpotenzial - erschreckende 19,4 % - zu mobilisieren. Zum Glück entpuppte sich Schill schnell als Großmaul, Intrigant, Heuchler und Totalversager.
Ich vermute, die Neigung zur "Prostestwahl" ist teilweise darauf zurückzuführen, dass sich die etablierten Hamburgischen Parteien einschließlich GAL (die Hamburger Grünen) in ihrem Profil noch weniger Unterscheiden als auf Bundesebene. Rechnet man den großstadtypischen Filz hinzu, ist es nicht verwunderlich, wenn "die da im Rathaus" oft als politischer Einheitsbrei gesehen werden, als de facto All-Parteien-Klüngel-Koalition. Wieso das Potestpotenzial bisher immer zugunsten rechter Gruppen ausgewirkt hat? Fragt mal die notorisch zerstrittene Linke ...
Eine weitere Hambumger Spezialität, die teilweise mit der poltischen Struktur der Stadt, teilweise mit einer überkommenen politischen Kultur zusammenhängt, ist die Liebe zum kleinen Karo. Je kleinkarierten die Bedenken und Sonderinteressen sind, desto größer die Wirkung. Legendär ist die Hamburger Veranstaltungs- und Sporthalle, die über 50 Jahre lang geplant wurde, bis sie dann überraschenderweise doch in Gestalt der Color-Line-Arena errichtet wurde. (Gesponsort von einer Rederei - auch hamburgische Tradition.)
Womit wir beim starken Einfluß "der Wirtschaft" auf die Hamburger Politik wären. Aber das ist in anderen Städten nicht viel anders.
Als Kontrastprogramm zum kleinen Karo setzt die Regierung von Beust auf großspurige "Leuchtturmprojekte" und einen ordentlichen Schuß Großmannsucht - bei gleichzeitiger Vernachlässigung lästiger Alltagspolitik.
Die Kontollfunktion der "vierten Staatsgewalt", der Presse, kann man ausgerechnet in der Medienhochburg Hamburg vergessen: der regionale Tageszeitungsmarkt ist fest in den Händer der Axel-Springer AG. Kritische Töne zur Hamburger Politik im Allgemeinen und zur Regierung von Beust im Besonderen sind aus dieser Richtung kaum zu erwarten. Das "Hamburger Abendblatt" mutierte in den letzten Jahren zum Hamburger Senatsblatt - erst neulich wurden die schikanösen und auch für die "Abenblatt"-Redaktion skandalösen Praktiken der Hamburger Ausländerbehörde mit den Worten, Innensenator Nagel hätte seine Behörde wohl nicht richtig im Griff "kritisiert". Tatsächlich wären die Schikanen und Machtspielchen der Behördenmitarbeiter ohne die von Nagel ausdrücklich angeordnete "harte Linie" kaum vorstellbar.

Ebenfalls recht zahnlos präsentieren sich die vielen Dudelfunker Radiosender, egal, ob öffentlich-rechlich oder privat. Aber das ist keine Hamburger Spezialität - im Gegensatz zum FSK, dem örtlichen freien Radioprogramm. Leider und hamburg-typisch: Zwischen den Radiogruppen des FSK kommt es immer wieder zu Streitereien, die sich teilweise auch im Programm bemerkbar machen. Aber es ist nicht leicht, ein politisches Spektrum unter einen Hut zu bekommen, das breiter sein dürfte, als das der "Rathausparteien". Außerdem gilt das FSK (leider machmals zurecht) als extrem links, das heißt, es wird von den meisten Bürgen schlicht ignoriert.

Was, das ist bei Euch auch nicht viel anders? Ja, der entscheidende Faktor bei den "Hamburger Verhältnissen" ist wohl, das Metropolen die Strukturen, die anderswo nicht auffallen, wie eine Lupe verdeutlichen.

Ich hoffe, es ist eine journalistische Übertreibung, was die Jerusalem Post über palästinensische Schulbücher schreibt - aber ich glaube es nicht: Supporting peace education in the PA?.

As to when there will be peace with Israel? Never, according to the schoolbooks: “[Palestine’s] residents are in a constant struggle with their enemies, and they are found in Ribat until Resurrection Day (...).”

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The conflict will eventually end - not with peace, but with Israel’s destruction, effected by Palestinians of all ages and abilities: “Palestine will be liberated by its men, its women, its young and its elderly” (Arabic Language and the Science of Language, grade 12, p. 44). (...)

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Because Israel has no right to exist, and must be fought and destroyed for Islam, violence and terror against Israel since its founding are justified and glorified as muqawama, resistance: “The tragedy of Palestine of 1948… and afterward the muqawama in which the inhabitants carried acts of most glorious heroism and sacrifice” (Arabic Language, Analysis, Literature and Commentary, grade 12 p. 105).(...)

Wie Lila, durch deren Blog ich vom JPost-Artikel erfuhr ("Letters from Rungholt": Gräslich) bin ich der Ansicht: Wenn nur die Hälfte von dem stimmt, was ein Artikel in der JPost von palästinensischen Schulbüchern erzählt, dann hat nicht nur Israel ein generationenlanges Problem, das sich nicht mehr lösen läßt.

Ich beschäftigte mich z. B. mit Germanen-Bild, dass heute in Deutschland herrscht. Dabei stoße ich immer wieder Ansichten, die eins zu eins aus Lehrbüchern der Nazi-Zeit stammen - die oft nachweislich eigens zu Propagandazwecken frei erfunden wurden. Sie werden selbst von gebildeten und alles andere als rechtsextremen Menschen als historische Tatsachen wahrgenommen.
Schlimmer noch: viele rassistische und antisemitische Klischees, die sogar von hochrangigen deutschen Politikern vertreten werden, können mühelos auf Nazi-Propaganda zurückgeführt werden.
Das Gift, das in Opas Schulbuch geschrieben wurde, vergifet noch heute die gesellschaftlichen Diskurse in Deutschland.

Übrigens: vieles von dem antisemitischen, antidemokratischen und anti-humanitären Gift, das sich sogar in der Charta der Hamas in heftigen Dosen findet, ist "Made in Germany", stammt aus den Giftküchen der Nazi und ihrer Wegbereiter.

Da ja fast "vor meiner Haustür" demonstriert wurde, mal meine persönlichen, höchst subjektiven Eindrücke von den Gegendemos gegen den Nazi"-Aufmarsch" in Hamburg-Bergedorf.

"Aufmarsch" schreibe ich nicht von ungefähr in Gänsefüßchen. Denn es waren nur zwischen 40 bis (allerhöchstens) 50 rechte Gestalten, unter ihnen Christian Worch, die im historischen Ortskern Bergedorfs eine Kundgebung gegen den geplanten Bau einer Moschee abhielten - ein Protest, der auch innerhalb der NPD nicht unumstritten ist.

Ganz andere Zahlen bei den Gegendemonstranten: nach Angeben des NDR nahmen an der Anti-Demo mehr als 1.100 (!) meist linke Demonstranten teil.
Hinzu kommen noch mindestens die doppelte Anzahl Teilnehmer an den Gegenveranstaltungen des "Rathausbündnisses" - womit ich weniger die Reden der Parteipolitiker meine (die ich weiträumig umging), als die volksfestartigen Kulturveranstaltungen z. B. der Einwandererinitiativen.

Damit kamen auf einen einsamen "Faschos" rund 80 Gegendemostanten. Das wäre eine eindrucksvolle Demonstration wem den nun die Straße wirklich gehört - ja, wenn es da nicht einige leider nicht ungewöhliche unschöne Begleitumstände gegeben hätte.

Der erste unschöne Begleitumstand war, dass einige (nicht alle!) Vertreter des "Rathausbündnisses" die linken Antifas pauschal in die Krawallmacherecke geschoben worden. Irgendso ein Wichtigtuer von der CDU laberte sogar etwas Unsägliches im Sinne von "Extremismus von Rechts und Links" ins Pressemikrofon.
Sicher, es gibt unter über tausend Leuten immer ein paar Randalekids und Krawallniks. Aber im Großen und Ganzen hatte ich nicht den Eindruck, dass die "Antifas" auf "Straßenschlacht" eingestellt gewesen wären. Was bei so wenigen Nazis als Gegner auch nicht wirklich überrascht.

Das andere, auch von anderen Demos bekannte Ärgernis: "Nach Angaben der Polizei kam es dabei nur vereinzelt zu kleineren
Auschreitungen, einige Randalierer seien vorübergehend festgenommen worden."
Ja - ähm - dass sehe ich aber etwas anders. Weil ich es anders gesehen habe.
Die Polizei war mit insgesamt 1.200 Mann (überwiegend nicht aus Hamburg), Wasserwerfern und Sperranlagen präsent.

Die "machtvolle Großkundgebung" der paar jämmerlichen NPDler wurde weiträumig von der Polizei abgeriegelt, mehrere wichtige Straßen stundenlang gesperrt (Verkehrchaos pur). Trotz massiven Polizeiaufgebots und Abriegelung vieler Straßenzüge soll es überraschend vielen AntifaschistInnen gelungen sein, in die Nähe des Kungebungsortes zu gelangen - ich war nicht darunter, deshalb kann ich nur vermuten, dass sie durch die winkelingen Seitengassen der Bergedorfer Innenstadt an den überwiegend nicht ortskundigen Polizisten vorbeischlichen.
Erst unmittelbar vor dem Kundgebungsort konnten die Polizisten die Antifas aufhalten - sie taten es maximal inversiv. Ab 13 Uhr setzen sie mehrmals die Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten ein - bei den herschenden Minusgraden auch für die nicht direkt getroffenen kein Spaß. Bei den brutalen Festnahmen (massiver Schlagstockeinsatz) gab es nach Angaben der Antifa auch Verletzte.
Die Kundgebung der Möchtegern-Volksredner war nur kurz, unter massiver Polizeieskorte wurde sie zum nahen Bahnhof zurückgeleitet.

Auch nach meinem Eindruck trat die Polizei sehr agressiv auf, z .T. gab es recht brutale Festnahmen auch Abseits des Kundgebungsortes. An der "Basis" klappte die Zusammenarbeit zwischen den "etablierten" und den "radikalen" Gegendemonstranten gut, Mitglieder der Peter und Pauls-Kirchengemeinde ließen die "durchgebrochenen" Antifas auf Kirchengelände - und entzogen sie so dem unmittelbaren Zugriff der Bereitsschaftspolizei.
Auch "Normalbürger" unterstützten die Demonstanten, Mitglieder des türkischen Kulturvereins versorgte die frierenden Demonstranten mit heißem Tee. Mitarbeiter des Bille-Bades (Hallenbad) ließen vom WaWe durchnäßte Demonstranten im Bad warm duschen.

Die Antifas verhielten sich, soweit ich es mitbekam, sehr zurückhaltend und vorsichtig, und leisteten im Großen und Ganzen auch den Anweisungen der Polizei Folge.
Von gewaltbereiten Schlägern kann keine Rede sein, die paar Randalekids usw. waren völlig isoliert - durch die "eigenen" Leute, durch besonnenere Antifas!

Die Polizei ging sogar so weit gegangen, dass sie die Antifas mit Spezialkräften und Wasserwerfern auf die DGB-Kundgebung / das Volksfest an der Seranstraße zutreiben und dann gezielt zugriffen. Mehrere Infostände wurden bei diesem rabiaten Einsatz umgeworfen und beschädigt, es soll auch Verletzte unten den unbeteiligen Passanten gegeben haben.

Die Hamburger Polizei hatte vergeblich vor dem Verwaltungs- und dem Oberverwaltungsgericht versucht, den "Aufmarsch" der 40 "braunen Freund" zu verhindern. Ich vermute, dass einige der Polizisten ihren Frust über den unbeliebten Einsatz an den Gegendemonstranten abließen.
Hinzu kommt: die meisten Pozisten waren ortsfremd und waren offensichtlich überhaupt nicht im Bilde und glauben anscheinend, eine "Straßenschlacht" zwischen hunderten gewaltbereiter Neonazis und hunderten ebenso gewaltbereiter Antifas mit Gewalt auseinandertreiben zu müssen.

Mein Vorwurf richtet sich daher in erster Linie nicht gegen die Hamburger Polizei, bei aller Kritik am überharten Einsatz.
Aber ganz entschieden gegen die Hamburger Politik, vor allem Innensenator Nagel mit seiner extremen "Sicherheits"-Politik - und auch die Hamburger Justiz, die auf mögliche Auflagen an die paar NPD-Figuren z. B. nicht ausgerechnet auf einer zentralen Kreuzung zu demonstrieren, verzichteten.

Das Schöne war trotzdem die Blamage für die paar traurigen Nazi-Figuren.

Soweit mein Eindruck, aber ich stand ziemlich abseits. Nähere Infos bei AntifaInfo: Hamburg Bergedorf: Worch und Zysk präsentieren das letzte Aufgebot - Nazikundgebung gegen Moscheebau einfach nur lächerlich.

Und hier der Bericht vom NDR: Protest in Hamburg-Bergedorf gegen Neonazi-Aufmarsch.

Nachtrag:
Guter Bericht auf "Indimedia":HH-Bergedorf: Kein Platz den Nazis

Vor etwa einem Jahr wurde Nazanin Fatehi von einem iranischen Gericht zum Tode verurteilt, weil sie sich mit einem Messer gegen drei Männer, die sie und ihre Cousine zuerst mit Steinen bewarfen und dann zu vergewaltigen versuchten. Dabei erstach sie unbeabsichtigt einen der Gewaltäter.

Erst auf massivem Druck aus dem In- und Ausland wurde der Fall noch einmal aufgerollt. Dieses Mal lautete das Urteil auf "Notwehr".

Nach einer Mitteilung des Komitees zur Befreiung von Nazanin Fatehi feierte sie am vergangenen Mittwoch ihre Freilassung aus dem Evin Gefängnis in Teheran. Das Todesurteil war zwar schon am 14. Januar aufgehoben worden, jedoch war Nazanin Fatehi zur Zahlung eines "Blutgeldes" in Höhe von 400 Millionen Rial (rund 43.000 US-Dollar) verurteilt worden, um die Ansprüche der Familie des Toten zu befriedigen. Dank einer internationalen Spendenaktion konnte das Geld innerhalb weniger Tage an die iranische Justiz überwiesen werden.

Mina Ahadi, die Vorsitzende und Sprecherin des "Internationalen Komitees gegen Todesstrafe" erklärte dazu:

Dank einer großen internationalen humanitären Bewegung, die die Herzen und Hände vieler Menschen zusammengebracht hat und gegen die Barbarei und Menschenfeindlichkeit des islamischen Regimes des Irans Nein zur Todesstrafe gesagt hat, ist diese Freilassung gelungen.

Mehr: hpd-online: Nazanin Fatehi ist frei.

Am 10. Februar 2007 planen NDP-Aktivisten aus Niedersachsen eine Kundgebung in Hamburg-Bergedorf.
Im Moment ist die Kundgebung polizeilich verboten. Es ist aber erfahrungsgemäß leider nicht davon auszugehen, dass dieses Verbot vor Gericht bestehen bleibt. (Update: es hatte leider kein Bestand! - siehe unten!)
Eine Antifa-Demo ist angemeldet:
Samstag, 10.2.2007, Bahnhof Bergedorf, Ausgang Weidenbaumsweg
10 Uhr Auftaktkundgebung, 10.30 Uhr Demobeginn

Zum Hintergrund:
Die Kundgebung wurde vom NPD- Mitglied Mathias Faus angemeldet. Sie wurde sozusagen postwendend polizeilich verboten, da laut Polizei davon auszugehen ist, dass von dieser Veranstaltung Volksverhetzung ausgeht.
Christian Worch, mutmaßlicher eigentlicher Organisator, sollte Hauptredner auf dieser Kundgebung sein. Worch ist einer der erfahrensten Neonazis und kennt sich bestens mit juristischen Tricks aus. Daher ist es wahrscheinlich, dass die Kundgebung doch noch erlaubt wird, oder dass es eine Ersatzveranstaltung am gleichen Tag an einen anderen Ort geben wird.

Mathias Faust steht Anja Zysk und Christian Worch nahe, die mit der geplanten Veranstaltung einen Grabenkrieg innerhalb der NPD- Hamburg ausgelöst haben.

Anja Zysk, bis vor gut einem Monat NPD-Landesvorsitzende in Hamburg, unterstützt eine Kampagne gegen einen Moschee-Bau in Hamburg-Bergedorf. Diese stieß parteiintern auf Kritik, wahrscheinlich da so mancher Neonazis aus dem Spektrum der "Autonomen Nationalisten" von einer Querfront mit radikalen Islamisten träumt. Irans Präsident Machmud "Matschdattel" Ahmadinedschad ist wegen seiner Holocaustleugnung und seiner kaum verholenen Vernichtungsdrohungen gegen Israel ein Idol der harten "Rasseantisemiten" ganz rechts raußen. Hingegen ist der Worch politsch nahestehende Zysk-Flügel eher bürgerlich-nationalistisch und setzt auf die weit verbreitete Fremdenfeindlichkeit und auf die ebenso weit verbreite Angst vor "dem Islam". Zysk beklagt sich außerdem, dass in der NPD Hamburg nicht die gewählten Vorstände das Sagen hätten, sondern das Geschehen "mehr und mehr von Kräften außerhalb des Landesverbandes gelenkt wird“. Konkret nennt Zysk NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff sowie den Hamburger Nazi-Anwalt und "Artgemeinschafts"-Guru Jürgen Rieger. Rieger, erst seit September 2006 Mitglied in der NPD, wird von Mitgliedern aus der "Kameradschafts"-Szene bereits als neuer Landesvorsitzender und Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl 2008 gehandelt.

Egal, wie dieser Grabenkrieg ausgeht - es dürfte unangenehm sein. Wenn Zysk gewinnt ist es zu erwarten, dass beim nächsten Bürgerschafts- (Landtags)-wahlkampf die Bergedorfer Moschee und der Antiislamismus einen Schwerpunkt eines rechtspopulistischen Wahlkampf bilden wird - mit hohem Wählerpotenzial. Wenn sie verliert, wird der Landesverband einen knallhart antisemitischen Nazi-Kurs mit Nähe zu gewalttätigen Kameradschaften und Bündnisfähigkeit mit militanten Islamisten einschlagen.

Das "NPD-Blog" zu den Zuständen in der Hamburger NDP:
Hamburg: Neuer Krach - alte Methoden

Hamburg: NDP zerlegt sich weiter - Auseinandersetzung per Strafanzeige

Narcissistic Personality Disorder - oder auch: NDPHamburg gegen NDP-Hamburg

... und hier diskutiert der nationale Widerstand

Hamburg: Ausschlussverfahren gegen Zysk


Info: Antifa Infopool Hamburg

Update:

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Wie befürchtet: Die NPD-Kundgebung darf stattfinden!

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die NDP-Kundgebung für den 10.02.2007 genehmigt. Die Polizei ist in Widerspruch gegangen, aber ob das etwas fruchtet, ist aller Erfahrung nach fraglich.
Die Rechtsextremisten haben ihre Kundgebung von 12 Uhr bis 22 Uhr angemeldet, wobei, auch aller Erfahrung nach, selten die ganze Zeit ausgeschöpft wird.

Problematisch ist leider auch, dass es zwei Gegenbündnisse gibt, das "Rathausbündnis" aus DGB, etablierten Parteien, Kirchen und Einwanderergruppen - und das links-alternative Antifaschistische Bündnis Bergedorf (ABB).
Die "Etablierten" veranstalten ein "Fest der Nationen" mit kulturellen Angeboten von Einwanderern. Die Kirchen planen um 14 Uhr einen ökumenischen Gottesdienst.

Das ABB organisiert eine Gegendemo (Beginn 10 Uhr) und stellt das Café Flop ebenfalls ab 10 Uhr als Rückzugsraum und "Volksküche" zur Verfügung. Abends ist eine Party geplant.

Ärgerlich ist, außer der Zersplitterung der Gegenveranstaltungen, dass in ABB-Kreisen wieder mal Verschwörungstheorien kursieren, und das dass "Rathausbündnis" wieder mal die Antifa als "Unruhestifter" ansieht.

Quelle: Bergedorfer Zeitung

Die Bundesregierung hat ihren Versuch, das Hakenkreuz europaweit unter Strafe zu stellen, gestern still zurückgezogen. Nicht wegen der Probleme, die der deutsche § 86 a StGB (Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) in der Praxis aufwirft - vor allem dann, wenn er "konsequent" (sprich: ohne Berücksichtung der Motive der Symbolverwendung) ausgelegt wird. In Deutschland können mitlerweile sogar durchgestrichene Hakenkreuze oder Antikriegs-T-Shirts strafbar sein. taz: Zensur gegen rechts trifft oft die Falschen.
Der Grund für den Rückzug liegt offenbar darin, dass die Zuständigen (mit einiger Verspätung) gemerkt haben, dass eine derartige Regelung vor allem mit der britischen Rechtskultur völlig unvereinbar ist - etwas, was dem innenpolitischen (!) Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, dem wichtigsten Fürsprecher ein generelles Verbot von Nazi-Symbolen in ganz Europa, offensichtlich völlig entgangen war. (Kommentar in der taz: Im Zweifel für die Liberalität.) Großer Widerstand kam vor allem von Seiten der Hindus, in deren Religionsgemeinschaft die Swastika (Hakenkreuz) seit über 5000 Jahren ein heiliges Symbol ist. Ramesh Kallidai vom britischen Hindu-Forum sagte, NS-Diktator Adolf Hitler habe es genau ins Gegenteil verkehrt: "Das ist fast so, als würde man sagen, der Ku Klux Klan hat Schwarze mit brennenden Kreuzen terrorisiert, deshalb muss das Kreuz verboten werden." Die Initiative Deutschlands sei wahrscheinlich gut gemeint, aber es habe im Vorfeld keine Beratungen darüber gegeben. (Bericht der BBC über die Reaktionen der britischen Hindus: Hindus opposing EU swastika ban.

Der § 86 a StGB und seine Auslegung ist, was Befürworter eines europaweiten Hakenkreuzverbotes offensichtlich übersehen, untrennbar mit der besonderen historischen Situation in Deutschland verbunden. Dass in anderen Ländern selbst bei übelster Holocaustleugnung keine Sanktionen drohen, die Meinungsfreiheit als absoluten Vorrang vor der Unterdrückung einer verbrecherischen Ansicht hat, hat einen simplen Grund: Der Holocaust hat in Deutschland stattgefunden, und nicht etwa in die USA oder Großbritannien. Es gibt dort gar keinen vernüftigen Grund für entsprechende Verbote.
Es geht beim deutschen § 86 a um die reale Ebene, nicht die symbolische - jedenfalls ursprünglich. Die Symbole und die Propaganda einer verbrecherischen Partei und eines verbrecherischen Staates sollen verbannt werden - tatsächlich dürfen nach § 86 a die Symbole bereits verbotener verfassungswidriger Organisation nicht gezeigt werden, weshalb Vorschläge, präventiv von Neonazis gern verwendete Symbole zu verbieten, dem Gesetz nicht entsprechen. Weil das so ist, kann z. B. das als Symbol der VSBD/PdA verbotene Keltenkreuz bei einer Verwendung, die erkennbar keine Verbindung zum Rechtsextremismus hat, weiterhin öffentlich gezeigt werden (z. B. irisches Grabkreuz). Völlige "Null Toleranz" gibt es allerdings beim Hakenkreuz und der SS-Rune in jeder Form.

Das Argument, das Hakenkreuz solle in jeder Form aus dem öffentlichen Leben verbannt werden, tauchte erst relativ spät, Mitte der 1970er Jahre, auf, und zwar im Zusammenhang mit Kriegspielzeug mit NS-Symbolen und mit pseudodokumentatorischen Schriften, die NS-Symbole als "Blickfang" benutzten. Weitere Verschärfungen des § 86 a in bezug auf NS-Symbole "verdanken" wir der "Kreativität" der Neo-Nazis, die sich mit minimal abgeänderten Symbolen um eine Strafverfolgung herummogeln wollten. Also auch hier geht es noch um die reale Ebene der leider realen Neonazis. (Ob die Verbote wirklich etwas "bringen", d. h. im Kampf gegen den Rechtsextremismus nützlich sind, sei dahingestellt.)

Neben dieser Realebene gibt es aber auch eine Symbolebene - in redlicher Form etwa "das Hakenkreuz steht für so schreckliche Verbrechen, dass es in keiner Form verwendet werden soll", in weniger redlicher darin, dass der Nationalsozialismus um so energischer verhindert wird, je länger er zurückliegt. Der bekannte "Antifaschismus" der Sonntagsreden, in dem viel von "nie wieder" die Rede ist, aber eine politischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vermieden wird. Einmal so richtig vor den Untaten der Nazis öffentlich geekelt, und schon ist das Gewissen wieder rein - trotzt skandalöser Abschiebepraxis, trotz einer den neuen Nazis in die Hände spielenden Sozialpolitik, trotz rechtsextremer Äußerungen "demokratischer" Politiker.

Es werden zunehmend die Symbole bekämpft - des guten Gewissens und der guten Außenwirkung wegen. Man will in Deutschland den blöden Holocaust loswerden - solange die "Tätergeneration" noch öffentlich wirkte, durch Leugnen und Verdrängen, bei den "Nachgeborenen" eher durch symbolhaftes "Zeichen setzen" - die Verbannung auch durchgestrichener Hakenkreuze ist uneingestandenes magisches Denken - "das Böse" manifestiert sich im Hakenkreuz, und in dem es "verbannt" wird, wird auch das berechtigte Gefühl der Schande und das oft allzu berechtigte schlechte Gewissen verbannt.

Wenn nun das in Deutschland als "Täterland" vielleicht noch sinnvolle Symbolverbot auf ganz Europa ausgedeht werden soll, dann werde ich den bösen Verdacht nicht los, dass so der peinliche, unangehme Holocaust endlich von Deutschland abgewälzt werden soll - man europäisiert ihn einfach unter dem Vorzeichen seiner Bekämpfung.

Welchen Umgang mit der Swastika halte ich für richtig? Bis auf weiteres bin ich aus pragmatischen Gründen dafür, dass das Hakenkreuz, die SS-Runen usw. verboten bleiben. Allerdings: in Fällen, in denen es um die Bekämpfung heutiger Nazis geht, bei eindeutiger Distanzierung (durchgestrichenes Hakenkreuz usw.) ist ein Verbot vollkommen Kontraproduktiv. Ebenso gibt es keinen vernüftigen Grund, etwa die Swastika im eindeutig hinduistischen oder buddhistischen Zusammenhang verbannen zu wollen - das Argument, man müsse den Neonazis diese "juristischen Schlupflöcher" verbauen, wiegt meines Erachtens wenig. "Null Toleranz" gegenüber Rechtsextremisten ist auf der politischen Ebene angebracht, nicht auf der symbolischen.

Wichtig ist es, die heutigen Rechtsextremisten zu bekämpfen, und nicht die von 1933. Und zwar auf der politischen und der materiellen Ebene.

Wichtig ist es aber auch, dass wir Deutschen das schlimmste Kapitel ihrer Geschichte, ihren "Schatten", nicht verdrängen. Ja, Ausschwitz ist fester Bestandteil der deutschen Kultur, wie die Wartburg, wie der Kölner Dom. Das "Böse" in unserer Kultur, in unserem Erbe, anerkennen - das hat nichts mit "Schuldkult" zu tun, Schuld ist etwas persönliches. Aber eben ohne "in Sack und Asche" aufzutreten - wer sich z. B. mit Polen, Norweger oder Israelis darüber unterhält, weiß, wie schlecht eine "Demutshaltung" ankommt - sie wird nämlich oft als üble Heuchelei ausgelegt - oder als Merkmal eines erbärmlichen "deutschen Nationalcharakters": Obenauf herrisch und rücksichtslos, unter ohne Stolz, Selbstachtung, Rückrat. Das rechte Maß zwischen Respekt und Selbstachtung zu finden, ist nicht immer leicht. Dazu gehört es auch, sich mal als "Boche" oder "Nazi" beschimpfen zu lassen - und dabei sachlich zu bleiben.
Und immer auf das zu achten, was "wir Deutsche" heute tun - und nicht auf das, was unsere Politiker, unser Massenmedien sagen!
(Das alles gilt übrigens auch sinngemäß für Österreicher.)

Eine Tendenz halte ich für gefährlich: die des Abwälzens, Relativierens, Aufrechnens. "Ja, wir waren böse - die anderen aber auch!!" - Wenn ein Einzelner so argumentiert, dann nennen wir ihn zurecht kindisch, wenn es um "Deutschland" geht, ist es gang und gebe.

Auch falsch halte ich es, den Nationalstolz einfach umzudrehen, die Deutschen als gefährliche Verbrechernation zu sehen - "Deutschland muß sterben, damit wir leben können" ist fast so idiotisch wie "Wir mußten sterben, damit Deutschland leben kann!". Antideutsch ist oft nur umgedrehter Chauvinismus.
Es gab eine Zeit, in der antideutsche Positionen richtig waren. Sie ging von 1933 bis 1945.

Und was will ich? Den Nazis nichts, aber auch gar nichts überlassen, was ihnen nicht gehört! Die Swastika, die soll gehören
dem Frieden von Freyja und Freyr! (Den Buddhisten, Hindus, nordamerikanischen Indianern und vielen anderen Menschen, Götter, Heiligen aller Farben und Formen überall auf der Erde gehört sie ohnedies!) Das Hakenkreuz, das wird gebrochen -
Das Sonnenrad wieder weiß. Sonnenrad Song.

"Der Holocaust gilt als unerklärbar, ist es aber nicht" schreibt Gunnar Heinsohn im Tagesspiegel: Warum Auschwitz?

Heinsohns nicht neuer Ansatz ist, dass Hitler die Juden vernichten wollte, um ihre Ethik zu vernichten.
Heinsohns Versuch einer kurzen Antwort ist problematisch. Weil es (wieder einmal) ein auf Hitler zentrierter Ansatz ist, der vielleicht erklären könnte, wie seine Ideologie (allenfalls noch die einiger ganz harter Nazis) funktioniert haben könnte. Offen bleibt, wieso Millionen Deutsche und ihre kollaborierenden europäischen Helfershelfer "sein" sehr abstraktes Programm zur Ausrottung der Juden zwecks Ausrottung ihrer Ethik umsetzten.

Auch aus anderen Gründen ist der Ansatz problematisch.

Hitler wollte die archaischen Stammespraktiken des Infantizids und der Völkervernichtung wiederherstellen und dafür das Volk des Tötungsverbotes der Zehn Gebote auslöschen. Bald nach dem Ersten Weltkrieg hatte er das Judentum als Verursacher für die ethische Überwindung dieser uralten Tötungssitten identifiziert. Die Niederlage des Deutschen Reiches im Krieg von 1914–18 schob er auf „religiöse Prinzipien“. Sie seien allein von deutscher Seite eingehalten worden, wodurch der Wille zum bedingungslosen Töten für den Sieg „zersetzt“ worden sei. Diese Analyse erstellte Hitler ohne persönlichen Hass auf Juden, er war frei von „Radau-Antisemitismus“.

Zuerst wäre zu Fragen, ob Infantizid und Völkervernichtung tatsächlich archaische Stammespraktiken waren, dann, ob Hitler und wie er denkende Vernichtungsideologen wirklich meinten, dass archaische Stammespraktiken auch Infantizit und Völkervernichtung umfassen. Die erste Frage läßt sich aus ethnologischer, archäologischer und althistorischer Sicht klar verneinen: Infantizit - Kindesmord - war und ist in Stammesgesellschaften eine verzweifelt Notmaßnahme. Das vielzitierte Sparta, in dem kranke oder schwächliche Neugeborene getötet wurden, war längst keine archaische Stammesgemeinschaft mehr, sondern ein hoch entwickelter autoritärer Staat. Völkervernichtung ist auch etwas, dass erst auf relativ "hohem" Entwicklungsstand eines Staates denkbar ist. Es stimmt zwar, dass Stammesgesellschaften dazu neigen, den Begriff "Mensch" auf das eigene Volk zu beschränken, für einen Völkermord bedarf es aber einer darüber hinausgehenden Ideologie, in der "die Anderen" als tödlichen Bedrohung erscheinen, die nur durch ihre totale Vernichtung gebannt werden kann - und es geht nicht ohne straffe und disziplinierte Organisation, wenn wirklich ganze Völker ausgerottet werden und nicht "nur" etwa die Einwohner eines Dorfes "spontan" ermordet werden sollen.
Ob Hitler glaubte, dass "in grrrauärr Voorrzeitt" wirklich solche rücksichtlosen Sitten geherrscht hätten, kann ich nicht beantworten. Klar ist, dass seine Vorstellung von einer "gesunden Volksgemeinschaft" die brutale Ausrottung von "lebensunwertem Leben" und "Volksschädlingen" umfasste. Er projezierte seine grauenvolle Utopie auf die "alten Germanen", auf das antike Sparta, auf das Rom der Expansionszeit, auf das Stauferreich und auf eine sagenhafte "nordische" Urzivilisation - wobei er historische Tatsachen nach gutdünken ignorierte oder verzerrte.

Klar beantworten läßt sich auch, dass Hitler das Gewissen für eine "jüdische Erfindung" hielt, und glaubte, Deutschland hätte den erste Weltkrieg verloren, weil es "zu weich" gewesen wäre. Er sah in den zehn Geboten tatsächlich "zersetzenden jüdischen Ungeist". Wichtig ist aber auch, dass er der Ansicht war, dass "die Juden" insgeheim auch "völkisch" dachten und sich selbst nicht an die von ihnen "erfundenen" moralischen Gebote hielten, dieses "Gift" aber in allerlei Verkleidungen - christliche Ethik, Humanismus, Menschenrechte, Demokratie usw. - unter anderen Völkern ausstreuten, um ihre Kampfkraft zu schwächen.
Es ging ihm um die Vernichtung der "jüdischen Rasse" und des "jüdisch verseuchten" Denkens. Hitler hatte vor dem 1. Weltkrieg anscheinend wirklich keinen persönlichen Hass gegen Juden, vielleicht auch später nicht, aber viele Nazis, sogar in hohen Funktionen, waren primitive Judenhasser und "Radau-Antisemiten", man denke z. B. an Julius Streicher. Auch wenn Streicher Hitler persönlich zu vulgär war - er ließ ihn gewähren. Es diente ja dem "guten" Zweck der Judenvernichtung.

Die entscheidenden - und über den konkreten Fall Hitlers hinnausweisende - Punkte sind die "der Zweck heiligt jedes Mittel" "Ethik", das Machtdenken, in dem Symphatie, Rücksicht, Gewissen nur als Hindernis zu begreifen sind, und die paranoiden Verschwörungsängste, die sich unzufälligerweise auf die "tradionell" verhaßten Juden konzentrierten.

Je länger der Nationalsozialismus vorbei ist, desto stärker wird er bekämpft. Nützlicher ist es allemal, sich auf die "modernen" Erben der alten Nazis zu konzentrieren, auf deren Antisemitismus, deren Ideologie, deren brutale Machtphantasien, um neues Unheil zu vermeiden. Es kommt darauf an, Menschenrechte und Demokratie zu schützen, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen

Verden ist eine Stadt, die zwei bemerkenswerte Denkmäler hat: einmal den Sachsenhain, eine 1935 errichtete Nazi-Kultstätte, die das "Verdener Blutgericht" von 782 politisch instrumentalisiert - und das heute noch Anziehungspunkt für Neo-Nazis und andere Rechtsextremisten ist. (Leider eine, wie ich finde, schöne und idyllische Anlage. Andere Denkmälern aus dem 12-jährigen Reich, wie der "Kriegsklotz" am Hamburger Dammtorbahnhof, verraten schon durch ihre einschüchternde Brutal-Ästhetik den menschenverachtenden Charakter der Auftraggeber.)

Als bemerkenswerten Gegenpol gibt es seit 2003 in Verden ein Holocaust-Mahnmal bzw. Nach-Denkmal. Bemerkenswert, weil Verden kein "Haupt-Täterort" ist, bemerkenswert auch, weil es keine aufdringliche Kombination aus "Kranzabwurfstelle" und "Holzhammer-Volkspädagogik", wie andere Mahnmale, ist: Ein restaurierter Viehwaggon der Reichsbahn aus den 30er Jahren soll an die Judenvernichtung erinnern.

Streng genommen müßte ich in der Vergangenheitsform schreiben. Denn letzte Nacht, in der Nacht vom 25. auf den 26. Januar 2007, ist der Wagon vollständig niedergebrannt. Das Feuer wurde wahrscheinlich von Brandstiftern gelegt. Am Sonnabend sollte dort eigentlich eine Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz stattfinden. Die Polizei schließt auch "Rechtsradikale" als Täter nicht aus. (Welch eine Formulierung! Mir fällt außer Rechtsextremisten niemand ein, der ein Motiv für die Tat haben könnte. Es sei denn, man ist Verschwörungstheoretiker.)

NDR: Verden: Holocaust-Mahnmal ausgebrannt
n24:Mahnmal für NS-Zwangsarbeiter abgebrannt.

Die schlechteste Reaktion wäre, aufzugeben und für keinen Ersatz zu sorgen. Die zweitschlechteste, statt des Wagons (oder eines ähnliches Objektes) einen unbrennbaren, graffitigeschützten und vandalismusicheren "Gedenkklotz" aufzustellen.

Gestern berichteten fast alle Massenmedien über einen erfolgreichen "Schlag gegen Kinderpornographie". Nun ist die Herstellung von "Kinderpornographie" (allein dieses Wort ist ein obzöner Euphemismus - "sexuell motivierte Folter wehrloser Kinder" beschreibt den Sachverhalt vielleicht besser) ein besonders scheußliches Verbrechen, das es ohne zahlungskräftige "Konsumenten" nicht gäbe. Von daher begrüße ich es, wenn nicht allein die "Hersteller" und die "Händler", sondern auch die "Käufer" unnachsichtig verfolgt werden.

Das ist das Eine. Das andere: heiligt der gute Zweck wirklich alle Mittel? Denn um den Kunden einer Kinderpornoseite auf die Spur zu kommen, sollen Fahnder aus Sachsen-Anhalt offensichtlich die Kontobewegungen aller (!) Inhaber deutscher Kreditkarten überprüft haben! Wir sind alle verdächtigt.

Ich hoffe sehr, dass SpOn (die Quelle) da wieder mal etwas falsch verstanden hat. Wie Udo schrieb: Warten wir die Pressekonferenz ab. Vielleicht sind ja auch Journalisten dort, die kritische Fragen stellen.

Unser Rechtssystem beruht auf einem Kompromiss zwischen "optimalem Fahndungs- und Präventionserfolg" und den Persönlichkeitsrechten des Einzelen, vor allem seiner Privatsphäre. Besonders schwere Straftaten rechtfertigen Eingriffe in diese Persönlichkeitsrechte. Bis vor einigen Jahren lag die Schwelle, ab der dieser Eingriffe zulässig sind, in Deutschland recht hoch. Seitdem wird sie systematisch abgesetzt. Das Motiv: Angst.

Schon vor über 10 Jahre wurde der Begriff der "Vier Infokalyptische Reiter" geprägt. Das Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" ist reine Theorie, wenn ein Eingriff in die Privatsphäre mit der Verfolgung und Verhütung folgender Straftaten begründet wird. Schon mit dem bloßen Hinweis auf mit den "vier infokalyptischen Reitern” verbundene Delikte lassen sich offensichtlich alle Rechte mühelos aushebeln.
Die Vier Infokalyptischen Reiter sind, aufsteigend nach "Wirksamkeit": organisierte Kriminalität (”Mafia”), Rechtsextremismus, Kinderpornographie, und vor allem Terrorismus.
Bei "Kinderpornografie" ist die Empörung so groß ist, dass jeder, der gegen überzogene Schnüffeleien und Generalverdächtigungen aufmuckt, in den moralisch vernichtenten Verdacht gerät, sich zum "Komplizen" zu machen.

Es ist geradezu gespenstisch, wie geräuscharm Maßnahmen, die eindeutig in Richtung Polizeistaat gehen, getragen von einer Welle öffentlicher Angst - und motiviert durch die Ängste unserer Politiker - durchgewunken werden:
Videoüberwachung ganzer Straßenzüge, Pässe mit biometrischen Merkmalen, automatischer Kennzeichenanalyse auf Autobahnen, Vorratsdatenspeicherung von Telekomunikationsdaten - u.s.w..

Nachtrag, nach der Pressekonferenz:
Auf SpOn war (mal wieder) kein Verlaß: es gab keine Rasterfahndung gegen alle Kreditkarteninhaber. tagesschau.de: Kinderpornos in Internet: zahlreiche Geständnisse.

Nach Angaben des Landesbeauftragten für Datenschutz in Sachsen-Anhalt, Harald von Bose, konzentrierte sich die Fahndung auf einen Kreis "bestimmter Verdächtiger". Es sei nicht darum gegangen, sämtliche Finanztransaktionen aller deutschen Kreditkarteninhaber zu überprüfen. Man habe vielmehr die Namen eines ganz bestimmten Personenkreises herausfinden wollen. Eine Datenkontrolle bei allen 22 Millionen deutschen Kreditkartenbesitzern sei mit dem vorhandenen Personal technisch nicht möglich, so Bose.

Polizei und Staatsanwaltschaft selbst hatten keinen Zugriff auf die Kundendaten. Nach dem Ermittlungsrecht sei dieses Verfahren grundsätzlich erlaubt, sagte der stellvertretende Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, Johann Bizer.

Trotzdem hinterläßt die Aktion "Mikado" einen seltsamen Nachgeschmack. Mir war bisher nicht bewußt, dass fast täglich ähnliche Anfragen der Staatsanwaltschaft an Finanzdienstleister eingehen, zum Beispiel in Betrugsfällen, und das die Dienstleister zur Mithilfe bei Ermittlungen gesetzlich verpflichtet sind. Das Risiko, "aus Versehen" in Verdacht zu geraten, erscheint mir beachtlich zu sein. Zumal es bei solche Ermittlungen nicht unbedingt um "Schwerkriminalität" gehen muß.

Nachtrag 10.01
Udo Vetter ist der - m. E. berechtigten - Ansicht, dass "Mikado" zumindest unverhältnismäßig, wahrscheinlich sogar rechtswidrig ist und hat deshalb beim zuständigen Amtsgericht Halle Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Staatsanwaltschaft gestellt: mikado.

Der "dicke Hund" bei "Mikado":

Die Staatsanwaltschaft hat den Datenabgleich zwar nicht selbst durchgeführt. Jedoch hat sie den angeschriebenen Unternehmen in der Anfrage mitgeteilt, diese machten sich gegebenenfalls strafbar, wenn sie nicht mitwirkten.

Hierdurch hat die Staatsanwaltschaft die Kreditkartenfirmen über ihre Mitwirkungspflicht fehlerhaft informiert. Tatsächlich besteht die Verpflichtung zur Datenherausgabe nach § 98a StPO nur bei richterlicher Anordnung (§ 98b Abs. 1 S. 1 StPO), die hier gar nicht eingeholt worden war; Gefahr im Verzug lag offensichtlich nicht vor.

In den Raunächten, zwischen dem 22. Dezember und dem 2. Januar blogge ich Texte, die ich irgendwann einmal angefangen habe und die lange als halbfertige Entwürfe oder als Notiz herumlagen, aber auch Ergänzungen älterer Artikel. Das hier ist der lange überfällige dritte Teil eines Artikels.

Teil 1
Teil 2

Im zweiten Teil legte ich dar, dass die germanische Stammesgesellschaft zwar das nicht nur für Stammesgesellschaften typische Mißtrauen gegenüber "den Anderen" hatte, aber keine Probleme mit der Aufnahme neuer Mitglieder in den Stamm, geschweige denn Ausgrenzung von Minderheiten innerhalb des Stamms kannte. Außerdem kann es bis zur Wikingerzeit aus historischen Gründen gar keine Judenfeindschaft gegeben haben.

Damit stellt sich die Frage, wie denn der Antisemitismus in den germanischen Neopaganismus hineingeraten ist.

Ein Teil der Antwort liegt im Antimonotheismus. Der Antimonotheismus, jedenfalls in seiner politisierten Form, gehört seit Anfang des 20. Jahrhunderts zum geistigen Marschgepäck intellektueller Rechtsextremisten. Wobei der Antimonotheismus ursprünglich ein Kind der Aufklärung und keineswegs "rechts" war - und sich ursprünglich gar nicht gegen die Juden, sondern die christlichen Kirchen wandte.
Kern des Antimonotheismus ist die - zutreffende - Beobachtung, dass Glaubenskriege eine "Spezialität" monotheistischer Religionen sind und dass polytheistische "Religionen" gegenüber "anderen Göttern" tolerant sind. ("Religionen" in Anführung, da unser gebräuchlicher Religionsbegriff auf den Monotheismus zugeschnitten ist. Heidnische "Religion" hebt sich gegenüber anderen kulturellen Feldern kaum ab und es gibt keine scharfen Grenzen z. B. zwischen Gottheiten auf der einen und Naturerscheinungen, herausragenden Menschen oder normativen Prinzipien auf der anderen Seite.)
Das Gundproblem des Monotheismus ist die Unterscheidung zwischen "wahrer" und "falscher" Religion, "wahrem" Gott und jeder Menge "falscher Götter" - eine irrelevante Unterscheidung im Polytheismus.
Der Monotheismus ist darum sozusagen strukturell intolerant - was nicht bedeutet, dass ein Monotheist automatisch religiös intolerant sein muß, so, wie ein Polytheist nicht automatisch religiös tolerant ist. Damit einher ging die Entwicklung eines absoluten Wahrheitsbegriffes, der tief in das kulturelle Gedächtnis des modernen Menschen eingegangen ist.

Das Grundproblem des Antimonotheismus ist es, sich genau diesen absoluten Wahrheitsbegriff in Verbindung mit dem in der Spätantike entstandenen dualistischen Denken zueigen gemacht zu haben: der Monotheismus sei an allem "Schuld". Ein typischer Antimonotheist neigt dazu, sich die polytheistische antike Welt als eine Idylle der religiösen Toleranz vorzustellen - es gibt aber Formen der religiösen Intoleranz, die nichts mit "falschen Göttern" oder "falschen Glauben" zu tun haben.
Der nächste Kurzschluss liegt darin, "den Juden" (als Anhänger der ältesten und radikalsten monotheistischen Religion) die "Schuld" für alle Übel aus 3000 Jahren Monotheismus zu geben. Der (mythische) Bund Gottes mit Moses habe die glückliche Ordnung der heidnischen Antike gesprengt und der brutalen Intoleranz des Mittelalters und der Neuzeit den Weg bereitet. Im Grunde seien die Juden für den Antisemitismus selbst verantwortlich, schließlich hätten sie ja den Monotheismus mit seinem religiösen Ausschließlichkeitsanspruch in die Welt gebracht. Damit ist der entscheidende Schritt zum Antisemitismus getan.

Nun ist es aber so, dass viele, wenn nicht gar die meisten Asatruar, Antimonotheisten sind. Woraus sich ergibt, dass es tatsächlich ein breites Einfallstor für antisemitisches Denkens gibt. Das allerdings mit etwas Bereitschaft zur Selbstkritik und zum differenzierten Denken - anstelle des bequemen Schwarz/Weiß-ohne-Grauwerte-Denkens - leicht verrammelt werden kann.

Es geht aber auch anders herum: Rechtextremisten, die das Neu-Heidentum für sich entdecken. Ein modernes Beispiel ist die "neue Rechte", vor allem ihr wichtigste Vordenker Alain de Benoist. Er macht den politischen Antimonotheismus - mit deutlich antisemitischem Einschlag - zum zentralen Bestandteil seiner Ideologie. Benoist vertritt einen Neopaganismus, der eine polytheistische indogermanische Ur-Religion postuliert, von der dann alle heidnischen Religionen Europas abstammen würden. (Die Ähnlichkeit zur "Ariogermanischen Ur-Religion" der Ariosophen und mancher Nazi-Ideologen ist unübersehbar.) Das von ihm so bezeichnete „Judäo-Christentum“ - er sieht, wie andere Rechtsextremisten auch, das Christentum als "verlängerten Arm" des Judentums - hätte die ursprüngliche europäische Religion und Kultur angegriffen. Dies sei vor allem dem Monotheismus zu verdanken, in dem Benoist die Wurzel des Totalitarismus sieht, und der einer „vielgestaltigen“, also „polytheistischen“ Welt feindlich gegenüber stehe. Benoist sieht (entgegen den historischen Tatsachen) im Liberalismus und in den westlichen Demokratien Produkte des „Judäo-Christentums“. Er lehnt sie ab, da sie den Individualismus begünstigen und dem Egalitarismus Vorschub leisten.
Obwohl die "Neue Rechte" eher eine Splittergruppe ist, haben sich "etablierte" rechtextreme Vereinigungen, z. B. NPD, durch Übernahme neu-rechter Theorien ideologisch modernisiert. Was den Zulauf ehemaliger Linker erleichtert, denn die Feindbilder der Neuen Rechten und der orthodoxen Linken stimmen weitgehend überein - man braucht als eigentlich "nur" noch den Kapitalismus für eine jüdische Erfindung zu halten.

Benoist Gedankengänge sind an sich nicht neu, ähnlich, wenn auch weitaus weniger elegant ausgeführt, dachten schon die Ariosophen, wie Guido "von" List.

Die Idee, dass Germanen und Juden sozusagen "natürliche Feinde" seinen, stammt, wie vieles andere auch, aus der deutschen Nationalromantik. Ihr lag gleich ein ganzes Bündel unhaltbarer Annahmen zugrunde, angefangen bei der Gleichsetzung von "germanisch" und "deutsch", über die Vorstellung, die germanischen Stämme hätten auf Blutsverwandschaft beruht bis hin zum später so genannten "Blut und Boden"-Denken: zur einer bestimmten Landschaft gehört "natürlicherweise" eine bestimmtes Volk einer bestimmten "Rasse" mit einer ihrer "Art" gemäßen Kultur und Religion. Alles andere sei "unnatürlich". Die Juden sind nach dieser Vorstellung ein aus einem "wüstenhaften" Land stammendes Nomadenvolk, das im kühlen, feuchten Norden, wo seit Urzeiten sesshafte Bauern das üppig grüne Land bebauern, ja zwangsläufig"degenerieren" muss, und zwar zu einer Art "Parasitenvolk". Alles in Allem stellen die Juden für "deutschvölkische" Germanenschwärmer das genaue Gegenbild zu den idealisierten und romantisierten Wunsch-Germanen dar - in "Rasse" (groß, blond, athletisch gegen klein, schwarzhaarig, fett - ich kann mir den Hinweis auf das reale Aussehen alter und neuer Nazis nicht verkneifen) wie im Charakter und Kultur.
Bestandteile dieses "völkisch-antisemitische" Weltbildes finden sich auch z. B. in den Schriften Richard Wagners. Schon im 19. Jahrhundert kam in germanisch-völkischen Kreisen die Frage auf, ob das Christentum überhaupt eine "artgemäße" Religion für Nordeuropäer sei und beeinflußte die ersten neuheidnische Gruppierungen.

Den entscheidenden Schritt zum Rasseantisemitismus machte Wilhelm Marr, interessanterweise ein linker Demokrat und Anarchist. 1879 erschien seine Propagandaschrift "Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum - Vom nichtconfessionellen Standpunkt aus betrachtet". Marr grenzte sich von der traditionellen religiösen Judenfeindschaft ab und behauptete, dass die Juden eine fremde, parasitäre Rasse seien, die erfolgreich die Ausbeutung Deutschlands betreibe. Es war Marr, der den Begriff "Antisemitismus" in den politisch-gesellschaftlichen Diskurs einführte.

Dieser Rasseansemitismus fand bei den völkischen Germanenschwärmern Anklang, da er ihrer Weltanschauung eine (pseudo-)wissenschaftliche Begründung gab.
Das antisemitisch-völkische Weltbild lag auch der ersten "Germanischen Glaubens Gemeinschaft" Fahrenkrogs zugrunde, es findet sich bis heute, in mehr oder weniger verhüllter Form auch in einigen Asatru-Gruppen.

Es gibt innerhalb Asatru tatsächlich eine völkische-antisemitische Tradition. Das heißt nicht, dass die meisten Asatruar in irgend einer Form antisemitisch seinen, es sind eher einige "braune Schafe", die solchen Gedankenmüll vertreten. Leider sind diese Schafe lautstark. Und leider gibt es zu viele Schafsköpfe, die sie tolerieren.
Schwer wiegt auch, dass Jürgen Riegers Menschenzuchtverein "Artgemeinschaft" als Glaubensgemeinschaft des Asatru bzw. der Forn Siðr auftritt.
Bei Neonazis sind echte oder vermeidliche germanische Symbole traditionell beliebt. Allerdings glaubt man in diesen Kreisen eher an göttliche Germanen (sprich: nordische Übermenschen) als an germanische Götter.