MMsSenf

Nämlich einer Koalition aus (sogar regierungsamtlicher) Desinformation und "Politikmüdigkeit" des Bürgers (Gleichgültigkeit, Bequemlichkeit, Resignation).
NDR: Volksentscheid für mehr direkte Demokratie gescheitert

www.free-burma.org

Ich beteilige mich an dieser Aktion, obwohl ich weiß:

1. Wäre Myanmars / Birmas für die europäische, nordamerikanische und japanische Wirtschaft wichtiger (oder hätte die Regierung den USA erlaubt, Stützpunkte auf ihrem Territorium zu errichten) dann wäre es für die Mehrzahl der "westlichen" Politiker und den "Mainstream" der Massenmedien wahrscheinlich kein so "schlimmes" Land. Was kein Jota daran ändert, dass das Regime in Birma / Myanmars tatsächlich brutal, korrupt und verkommen ist. (Aber man vergleiche z. B. Saudi-Arabien: absolute Monarchie, stramm islamistisch ausgerichtete Gesellschaft, einer der schlimmsten Tyranneien die es z. Z. auf der Erde gibt - aber: dank gut angelegtem Ölreichtum wirtschaftlich wichtig, deshalb vergleichsweise gute Beziehungen und für das Regime erträgliche Presse. Oder, um ein ähnlich brutal-korruptes, über Leichen gehendes Regime wie in Birma zu erwähnen, Guinea-Bissau, von dem man auffällig wenig hört. )

2. Solange die (militärische) Machtelite dieses Birmas / Myanmars sich der vollen Unterstützung durch China und der wohlwollenden Neutralität Indiens sicher sein kann, und mangels Wirtschaftsbeziehungen amerikanische, europäische oder japanische Boykotte / Handelsblockaden ins Leere greifen, wird sie auch weiterhin mit brutaler Härte reagieren - und sich wahrscheinlich damit durchsetzen.

Aber ich habe einen verdammt guten Grund, weshalb ich bei dieser Aktion mitmache: arrogante Machtausübung kotzt mich an. Und zwar überall, unter jedem System, mit jeder Rechtfertigung. Und ganz besonders, wenn sie über Leichen geht.

Von der Idee, die olympischen Spiele zu boykottieren, wenn China keinen positiven Einfluss nimmt, halte ich übrigens ziemlich viel.

Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, fordert bekanntlich, dass Kruzifixe in Schulen und Gerichten aufgehängt werden sollen.

Auf Abgeordnetenwatch liefert Pofalla auf die Frage eines Bürger eine persönlichen Begründung für seinen Standpunkt, die sehr tief blicken lässt.

Sehr geehrter Herr Pofalla,

sind Sie sich dessen bewusst, dass Ihre Forderung nach Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in allen Schulen einen Verstoß gegen das Grundgesetz darstellt?

Wie hat das Bundesverfassungsgericht doch schon 1995 festgestellt: “Die (staatlich verordnete) Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in den Unterrichtsräumen einer staatlichen Pflichtschule, die keine Bekenntnisschule ist, verstößt gegen Art. 4 Abs. 1 GG.”

Sie werden sich doch als gewählter Volksvertreter nicht gegen das Grundgesetz stellen, oder?

Mit freundlichen Grüßen

Horst Fischer

Die Antwort erlaubt unerwartet tiefe Einblicke in das Weltbild Ronald Pofallas. (Hervorhebung von mir, MartinM.)

Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre Mail, die ich mit Interesse gelesen habe.

Ich möchte Ihrer Kritik an meinen Äußerungen widersprechen. Als Partei, die das Christliche im Namen trägt, wollen wir, dass das Bekenntnis zum Christentum im öffentlichen Raum erhalten bleibt.

Das Kruzifix ist mehr als nur ein religiöses Symbol. Hängt ein Kreuz im Klassenzimmer einer Schule, werden die durch den Unterricht zu vermittelnden überkonfessionellen christlich-abendländischen Werte und ethischen Normen den Lehrern und Schülern sinnbildlich vor Augen geführt.

Dabei bezieht sich die Bejahung des Christentums nicht auf Glaubensinhalte, sondern auf seinen Charakter als prägender Kultur- und Bildungsfaktor und ist damit auch gegenüber Nichtchristen durch die Geschichte des abendländlichen Kulturkreises gerechtfertigt.

Der Staat verletzt damit nicht das Gebot weltanschaulicher und religiöser Neutralität. Dieses beinhaltet nämlich nicht die Verpflichtung des Staates zur Indifferenz oder zum Laizismus.

Auch für einen nichtgläubigen Schüler versinnbildlicht es die Werte der christlich geprägten abendländlichen Kultur und daneben noch eine von ihm nicht geteilte, abgelehnte religiöse Überzeugung. Die Schüler sind nicht zu besonderen Verhaltensweisen oder religiösen Übungen vor dem Kreuz verpflichtet. Angesichts des Sinngehalts, den das Kreuz im Klassenzimmer für nichtchristliche Schüler hat, entstehen ihnen keine unzumutbaren psychischen Beeinträchtigungen oder mentale Belastungen. Auch sie sind zur Toleranz verpflichtet.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla, MdB

Nicht weiter überraschend ist, dass Pofalla nicht direkt auf den Vorwurf eingeht.
Nicht weiter überraschend ist auch, dass "Christentum" und "westliche Zivilisation'" ("Abendland") für Pofalla offensichtlich so eng zusammenhängen, dass für ihn sich auch die weltliche Kultur direkt aus dem Christentum ableiten lässt. Herr Pofalla erklärt das Kreuz rückwirkend auch zum Symbol der vorchristlichen griechisch-römischen Kultur, der jüdischen Kultur, der vorchristlichen Kultur der Germanen, Kelten, Slawen usw. - ja sogar zu Symbol der ohne Zweifel europäischen, aber ebenso ohne Zweifel islamisch dominierten maurischen Kultur im mittelalterlichen Spanien. Das "Abendland" lässt sich nicht allein auf die "christliche Traditionsline" zurückführen.
Damit ist er in der CDU / CSU nicht allein; auch Errungenschaften der Aufklärung und des Humanismus werden schon mal (historisch falsch) dem christlichen Menschenbild zugeschrieben:

Die aus dem christlichen Menschenbild entstandenen Menschenrechte sind universell gültig und dürfen nicht in Frage gestellt werden.

(Aus dem Strategiepapier "Moderner bürgerlicher Konservatismus" der CDU/CSU.)

Ein wenig überrascht hat mich die im von mir gefetteten Absatz geäußerte Rechtsauffassung. Wenn das Aufhängen eines bestimmtes religiösen oder weltanschaulichen Symbol nicht gegen das Gebot weltanschaulicher und religiöser Neutralität verstößt, dann folgt daraus, dass auch die Symbole anderer Religionen und Weltanschuungen an Schule und Gerichten aufzuhängen seien - zumindest solche, die "die Werte der christlich geprägten abendländlichen (sic!) Kultur" repräsentieren. Der Wandplatz dürfte knapp werden.

Es sei denn, Pofalla denkt ähnlich wie der Kölner Kardinal Meisner:

"Dort, wo die Kultur von der Gottesverehrung abgekoppelt wird, erstarrt der Kultus im Ritualismus und die Kultur entartet. Sie verliert ihre Mitte."

Was ich so verstehe, dass für Meisner (und ähnlich denkende Christen) "Kultur" von "Kult" käme, und folglich jede Kultur, die nicht die Verehrung des christlichen Gottes in den Mittelpunkt stell, jemanden anders verehrt, folglich also Götzendienst ist.
(Interessanterweise denken "fundamentalistische" Moslems ähnlich. Man muss nur "christlicher Gott" durch "Allah" ersetzen.)

Via Das Kreuz mit Pofalla

Ich hatte mich schon gewundert, was den Bosbach geritten haben muss, als er eine (offen grundgesetzwidrige) "Konvertitendatei" forderte. Er ist zwar ein Politiker, dem ich durchaus eine Vorliebe für “hartes Durchgreifen” und auch einige Forderungen hart am Rande des Grundgesetzes zutraue, aber für einen Dummschwätzer, der sich frei nach dem "Eva-Prinzip" um Kopf und Kragen redet, halte ich ihn nicht. Nun sieht es so aus, als hätte ihn gar nichts geritten, sondern ihn jemand beim Bayrischen Rundfunk “gezielt missverstanden” - also nicht "nur" ein Zitat verfälscht wiedergegeben, sondern ihm das eigentliche Reizwort einfach in den Mund gelegt. Laut diesem Artikel der FTD war war Bosbach vom BR mit den Worten zitiert worden:

"Ein Konvertiten-Register ist sinnvoll, denn wir wissen, dass sich einige nach dem Übertritt radikalisieren lassen. Das ist kein Generalverdacht, sondern eine Gefahrenabwehr."

Laut Mitschrift sagte er in Wirklichkeit:

Es treten zum Beispiel viele über, weil sie einen Ehegatten muslimischen Glaubens geheiratet haben, und man will jetzt eine gemeinsame Konfession haben. Wir wissen von einigen, nicht einmal von allen, vielleicht nicht einmal von der Mehrzahl, dass sie danach bewusst Kontakt suchen zur radikalen, auch gewaltbereiten Islamisten-Szene und sich dort radikalisieren lassen. Dann würden wir gerne wissen, wer das ist. Das hat nichts mit einem Generalverdacht zu tun, sondern mit Gefahrenabwehr.

Was zwar immer noch einigen Zündstoff für die Überwachungs-Debatte enthält - aber woraus sich keine "Islamophobie" oder Kreuzzugs-Mentalität Bosbachs ableiten ließe.

Und wenn so etwas vorkommen kann, frage ich mich unwillkürlich, wer so alles noch “falsch zitiert” oder “missverstanden” wurde.

Wieso sich die "Ente" so lange halten konnte, ist leider klar: es gab seitens verschiedener Unionspolitiker in den letzten Wochen mehrere Zitate, die einem Bürgerrechtler die Socken ausziehen. Zwei Beispiele: CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla tritt wirklich dafür ein, dass Kruzifixe in allen Schulen und Gerichten angebracht werden können. (Was klar mit dem "Kruzifix-Urteil" der Bundesverfassungsgerichts kollidiert.) Das Interview mit der FAS ist authorisiert.
Es stimmt leider auch, dass im Strategiepapier "Moderner bürgerlicher Konservatismus" tatsächlich diese geschichtklitternde Formulierung steht:

Die aus dem christlichen Menschenbild entstandenen Menschenrechte sind universell gültig und dürfen nicht in Frage gestellt werden.

(Die universellen Menschenrechte gingen eben nicht aus dem christlichen Menschenbild hervor, sondern aus dem weltlich-humanistischen Menschenbild der Aufklärung. Sie mussten gegen eine sich auf das christliche Menschenbild berufende Obrigkeitherrschaft erst durchgesetzt werden. Das heißt nicht, dass dass christliche Menschenbild notwendigerweise "menschenrechtswidrig" sei. Aber ein christliches Menschenbild, dass ja immer auch z. B. die Erbsünde und die Verdammnis der Ungläubigen enthält, reicht zur Begründung der Menschenrechte nicht hin.)
Jedenfalls wirkt der bekannte, auch im Strategiepapier zitierte Satz:

Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.

wenn man ihm im Kontext dieses Papiers liest, so wie:

Rechts von der Union kann es keine demokratisch legitimierte Partei geben.

(Via: B.L.O.G. und Sven .)

Man soll sich nicht den Anschein geben, als treibe man Philosophie, sondern man soll wirklich philosophieren. Es nützt auch nichts, uns den Anschein von Gesundheit zu geben, sondern wir müssen wirklich gesund sein.

Epikur, altgriechischer Philosoph, 341 -270 v. u. Z.

Epikur hatte recht. Es gibt eine beachtlich Zahl "Scheinriesen der Weisheit" auf der Welt, und es werden immer mehr. (Ein "Scheinriese" ist jemand, der aus der Entfernung gewaltig groß aussieht, aber aus der Nähe betrachtet nicht größer ist als andere Menschen auch. Eine wundervolle Metapher von Michael Ende.)
"Philosophie treiben" bedeutete zu Epikurs Zeiten etwas anderes als heute. Die antike Philosophie umfasste drei Gebiete: die Physik (Naturlehre, also Naturwissenschaften und Naturphilosophie), die die Logik bzw. Kanonik (Erkenntnislehre) und die Ethik (Verhaltenslehre). Und sie war meist lebenspraktisch, als Lebenshilfe gedacht.

Die Bluffer, Hochstapler und "Klugscheißer" unter jenen, die so tun, als würden sie philosophieren (bzw. selber denken) sind ärgerlich. Aber sie wissen wenigstens, dass sie nur so tun, als ob. Gefährlicher sind die, die wirklich denken, sie würden nachdenken. Z. B. gibt es eine ganze Reihe Politiker und noch mehr Politikberater, die sich den Anschein geben als würden sie "Philosophie betreiben", also z. B. logisch denken oder ethische (auf die Lebensführung gerichtete) Grundsätze beachten. Was schlimm genug wäre, wenn diese Menschen alle wüssten, dass sie das Nachdenken nur simulieren.

Ein verblüffendes Beispiel für die Vernachlässigung sowohl von anerkannten logischen wie ethischen Prinzipien liefert wieder einmal das Bundesinnenministerium:
Innenminister Schäuble will Waffenrecht lockern (netzeitung). Die Logik, einerseits "Killerspiele" (also virtuelle Waffen) zu verbieten, andererseits den Zugang zu realen Waffen zu erleichtern, erschließt sich nur schwer. Zumal Schäuble es einer legal erworbenen Schusswaffe in den Händen eines an paranoid-halluzinatorischer Schizophrenie (Verfolgungswahn) Erkrankten verdankt, dass er heute im Rollstuhl sitzt. Sportschützen soll es künftig erlaubt sein, bereits mit 18 Jahren eine großkalibrige Waffe zu kaufen. Sportschützen, also Menschen, die anders als etwa Jäger nicht zwingend auf großkalibrige Waffen angewiesen sind.

Natürlich: die in einem Anfall von Aktionismus nach den Amoklauf von Erfurt verabschiedete Waffenrechtsverschärfung blieb ohne Effekt - was bei solchen mehr auf den Effekt ("Wir tun was!") als Effizienz zielenden, eher symbolischen, Maßnahmen auch nicht zu erwarten war. Und ebenso natürlich, wie bei allen Gesetzen, deren Sinn überhaupt nicht einleuchtet, darf auch bei der Waffenrechtslockerung der Hinweis auf "Europa" nicht fehlen. Es gibt , zugegeben, auch gute Ansätze im Entwurf: z. B. eine psychologische Eignungsprüfung, der sich jeder künftige Waffenbesitzer unter 25 unterziehen muss, und die die eher formelle Zuverlässigkeitsprüfung ersetzen soll. Warum aber nur die unter 25-jährigen? Und warum in aller Welt soll ein Sportschütze künftig Waffen besitzen dürfen, mit denen in seinem Schützenverein gar nicht geschossen wird?

Aber auf Logik, Ethik oder gar (auch physikalische) Sachkenntnis kommt es in der Politik wohl nicht wirklich an. Der Anschein, man "treibe Philosophie" reicht. Und Schäuble ist wahrlich nicht der einzige sich selbst überschätzende und von Freunden wie Gegnern überschätzte Politiker. Er ist "Symptom", nicht "die Krankheit".

Auch beim Waffengesetzt, wie bei der "Online-Überwachung", reicht der bloße Anschein von Logik, Ethik und Sachkenntnis anscheinend völlig aus.

Sie beginnt seit einigen Jahren gegen Ende August. In der Regel fängt es harmlos an: mit spektakulären Spekulationen in der Regenbogenpresse, deren Leser ein simpler Unfalltod, wie ihn leider Tausende jedes Jahr erleiden (ein alkoholisierter Fahrer verliert bei überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über das Fahrzeug - und das Unfallopfer war nicht angeschnallt) für die zur schier übermenschlichen Figur stilisierte Prinzessin Diana zu simpel erscheint.

Dann wird es Ernst: der Jahrestag des "11. September 2001° naht. Damit nahen denn die seit Jahren gleichen "neuen Theorien", die sich an den seit Jahren bekannten selben "Ungereimtheiten" (tatsächlichen wie vermeintlichen) aufhängen. Zettel meckert in seinem Raum über eine neue ZDF-Doku weitgehend alten Inhalts: "Es gibt eine Verschwörung der amerikanischen Regierung". Über eine angekündigte ZDF-Sendung. Ich bin nicht immer der selben Ansicht wie Zettel, aber in diesem Falle gebe ich ihm recht.

Wobei ich wahrscheinlich in einem anderen Punkt andere Meinung bin: ich halte nämlich eine durchaus offizielle Darstellung - die Theorie vom stramm durchorganisierten Terrornetzwerk Al Qaida, geleitet vom finsteren Bin Ladin aus seinem Geheimversteck, das für sämtliche Untaten islamistischer Terroristen verantwortlich ist, ebenfalls in ihrer Unterkomplexität für eine Art Verschwörungstheorie. Es dürfte völlig unterschiedliche motivierte und völlig unterschiedlich organisierte Gruppen sein, die das Mittel des Terrors für sich entdeckt haben. Das Spektrum reicht von den "hochprofessionellen" Todespiloten des 11. September über "Selbstmordkrieger" im Irak oder Palästina bis hin zu vergleichsweise diletantisch vorgehenden "Freizeitterroristen", wie bei den (verhinderten) Brandbombenanschlägen auf die deutsche Bahn letztes Jahr. Die Gemeinsamkeit: die Täter sind fanatische, zu Mord und Selbstmord entschlossene Moslems. Anzunehmen, dass diese ideologisch unterschiedlichen und unterschiedlich "professionellen" Gruppen alle Angehörige eines "Terrornetzwerkes" seien, gleicht in meinen Augen einer "Feindbildvereinheitlichung", wobei es in der Praxis ziemlich egal ist, ob sie eiskalt-berechnend oder aus Inkompetenz, Angstabwehr und Wunschdenken heraus entstand. Wobei ich Geheimdiensten, frei nach John le Carré, hohe Professionalität im Detail und grenzenlosen Dilitantismus im Gesamtbild zutraue. Und, ebenfalls mit dem britischen Spionageschriftssteller mit Geheimdiensterfahrung, mittelschwere paranoide Zwangsvorstellungen für eine übliche Berufskrankheit altgedienter Geheimdienstler halte.

Zu den Verschwörungstheorien um die Ermordung John F. Kennedys schrieb ich einmal, dass das FBI tatsächlich etwas vertuschte: nämlich die haarsträubenden Ermittlungsfehler unmittelbar nach dem Attentat. Bei den Anschlägen am 9. September 2001 war es ähnlich.

Der Grund, weshalb es noch immer so viele Verschwörungstheoretiker auf diesem Feld gibt, liegt im Nimbus der Geheimdienste. Denen man im doppelten Sinne alles zutraut.

Wer sich einmal näher mit einem realen Geheimdienst befasst hat, der erkennt schnell, dass es dort neben tatsächlich fachlich sehr fähigen - und skrupellosen, also zu "allem fähigen" - Einsatzagenten, Agentenführern und Experten sehr viel Schlamperei, interne Machtkämpfe, Eigenmächtigkeiten und Kompetenzüberschreitungen gibt. Die Geheimhaltung - auch nach innen - verhindert regelmäßig, dass solche Misstände aufgedeckt werden. Das MfS der DDR, theoretisch einer der beste Geheimdienste, die es je gab, scheiterte letztenendes an den fixen Ideen seiner teils paranoiden, teils wunschdenkenden politischen Leitung, verbunden mit einem überorganisierten und durch mangelndes Vertrauen nach innen gekennzeichneten Apparat. Bei der "Stasi" wusste nicht nur die eine Hand nicht, was die andere tat, sondern auch der Daumen wusste oft nichts über den Zeigefinger.

Sämtliche bekannt gewordenen Geheimdienst-Skandale - es sind nicht eben wenige - zeigen in Umrissen ein ähnliches Bild bei allen betroffenen Geheimdiensten. Nur ist die "Stasi" der Ausnahmefall eines Geheimdienstes, der aufgelöst und zur eingehenden Untersuchung frei gegeben wurde. Das "Stasi-Syndrom" - Wunschdenken, Angstvorstellungen, Machtmissbrauch und Allmachtsphantasien "oben", undurchsichtiges Chaos "unten" - scheint universell zu sein. (Es zeigt sich, obwohl das BKA (noch) kein Geheimdienst und das Innenministerium noch lange kein Ministerium für Staatssicherheit ist, besonders "schön" bei der derzeitigen Diskussion über die Online-Durchsuchung. Nach dem vom CCC veröffentlichten Gesetzentwurf läuft es auf de facto Gründung einer Geheimpolizei hinaus - was leider keine Verschwörungstheorie sein dürfte: CCC veröffentlicht umkämpften Gesetz-Entwurf zu Online-Durchsuchungen.)

Ich fürchte, die Toten des "11. September" sind letztlich Opfer von Inkompentenz und Chaos. So, wie die zahllosen Opfer des "War on Terror" sich auch bei politischer Inkompetenz und organisatorischem Chaos "bedanken" können. Die größte Gefahr für die offene, demokratische Gesellschaft sehe ich nicht in irgendwelchen "Machenschaften hinter der Gardine". (Obwohl es auch reale politische Verschwörungen gibt, die sich aber typischerweise auf wenige Mitwisser beschränken - während es bei dem Großverschwörungen der V-Theorien hunderte von Menschen geben müsste, die "zuviel wissen" und unmöglich alle "perfekt dichthalten" können.)
Die Gefahr sehe ich in politischer Inkompetenz und chaotischer Gesetzgebung. Und in der Angst der "Entscheider". Man ahnt bei vielen, die da mit heißer Nadel Gesetzentwürfe stricken, den Angstschweiß unterm Hemd - vor beinahe jedem.

Auf der einen Seite schaffen es die Neo-Nazis nicht, für eine für sie ideologisch wichtige "Großkundgebung" auch nur ein Zehntel der Teilnehmer der Gegendemo zu mobilisieren: npd-blog: Heß-Märsche: Viele Demonstranten gegen wenige Ewiggestrige -
auf der anderen Seite greifen am Rande eines Stadtfestes offensichtlich rassistisch motivierte Täter eine Gruppe von acht Indern an - und wieder mal: "Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Überfall mit angesehen." npd-blog: Volksfest in Sachsen mit Hetzjagd auf Inder.
Und wieder mal das würdelose Schauspiel eines Polizeisprechers, der sich mit vielen Konjunktiven bemüht, das Offensichtliche unter den sich arg wölbenden Teppich zu kehren, wo doch selbst Mügelns Bürgermeister Deuse Klartext redet: Nach seinen Informationen seien ausländerfeindliche und rechtsextreme Parolen gerufen worden. (Nachtrag: weniger schön, dass Deuse hinterher behauptet, es gäbe am Ort keine Naziszene. Selbst wenn das stimmt, ändert das nichts. Und es entlässt ihn nicht aus seiner per Amt übernommenen Verantwortung..)

Siehe hierzu auch das tagesschau.de-Interview: "Alle Fremden sollen vertrieben werden."

Aber das ist, denke ich, nur ein scheinbarer Widerspruch.

• Während die NPD und andere politisch agierende und agitierende Rechtsextremisten schon selber dafür sorgen, dass sie nicht unter den Teppich gekehrt werden können, hat sich bei blutigen, rassistisch / nationalistisch motivierten Übergriffen die "Imagepflege durch Verharmlosung" offensichtlich "bewährt": Schlimm ist es offenbar nicht, dass es Nazi-Schläger gibt, schlimm ist, dass die böse Presse das öffentlich macht. Schlimm fürs "Image", für den "Standort".
• Die alten und neuen Nazi sind "Radikale der Mitte", vertreten Ansichten, die aus der Mitte der Gesellschaft stammen. So gesehen ist das Wort "rechtsextrem" unzureichend. Man kann davon ausgehen, dass unzählige "brave Bürger" heimlich das denken, was weniger Nazischläger tun. Selbst wenn sie ansonsten "unpolitisch", geschweige denn NPD-Wähler, sind.
• Die NPD beruft sich auf eine politische Heilslehre. Sie wird dadurch, dass sie im politischen Raum agiert, auch politisch angreifbar. Der "Kampf um die Straße" zeigt: die Antifaschisten haben schlicht die besseren Argumente, wirken deshalb überzeugender und bringen erheblich mehr Leute aus fast allen politischen Lagern auf die Straße.
  Krawalle auf Volksfesten sind vorpolitisch. Da vertritt niemand eine ausformulierte politische Ideologie, da schlagen enthemmte junge Deutsche einfach zu, allenfalls mit ein paar mit Vorurteilen und rassistischen Klischees durchtränkten Sprüchen garniert. Sie lassen ihren "Gefühlen" freien Lauf - und das Gefühl heißt: unbestimmter Hass und Spaß daran, einfach "der Stärkere" zu sein, die Opfer "winseln" zu hören.
• Dann kommt noch ein Punkt hinzu, bei dem z. B. MomoRules bestimmt anderer Meinung sein wird: Das genetische Erbe, die Natur des Menschen. Es ist uns offensichtlich "angeboren", allem Fremden erst einmal zu misstrauen - weil es während unvorstellbar langer Epochen unserer Vorzeit angezüchtet worden ist, weil es zum Überleben notwendig war. Unsere heutige "Instinktanpassung" entspricht etwa der, die auf dem Niveau der Altsteinzeit angemessen wäre. Tief im Inneren fürchten wir den, der anders ist als wir.
  Nirgendwo ist der Satz: "Zivilisation heißt Triebverzicht" so deutlich, wie auf diesem Gebiet, dem der xenophilia, der "Fremdenfreundschaft". Dabei geht es gar nicht mal um so anspruchsvolle moralische Forderungen wie nach der Feindesliebe - sondern um das schlichte, selbst "primitiven" Zivilisationen bekannte Gebot der Gastfreundschaft. Man schlägt dem Fremden nicht einfach die Keule über den Schädel, nur, weil man ihn nicht kennt. Übrigens kann das Wort "Xenophobie", normalerweise mit "Fremdenfeindlichkeit" übersetzt, besser mit "Gastangst" übersetzt werden. Das ist es, was die inwändig braunen Schläger, die Braunhäutige hassen, antreibt. Und dazu kommt eine Weltanschauung, die ihnen sagt: "Lasse Deinem Hass freien Lauf! Das ist gut so, dass ist natürlich so. Akzeptiere das Recht des Stärkeren, buckel gegenüber dem Mächtigen, trete auf den Ohnmächtigen ein, denn das ist der natürliche Kampf ums Dasein." Das ist das "Erfolgrezept" der Nazis: sie geben dem ollen Steinzeitmenschen in uns freie Hand. Wobei sie nicht die Einzigen sind, die so handeln: gerade religöse und quasi-religiöse Ideologien, die auf strenge moralische Grundsätze achten, geben ihren Anhängern auf dem Gebiet der lustvollen Gewaltanwendung gegen "die ANDEREN" freie Bahn.
  In Deutschland ist es leider so, dass es eine lange Tradition des "Erlaubt unzivilisierten Verhaltens" gibt. U. A. als "Ausgleich" für politische Unfreiheit und militärische Disziplin. Nicht nur Hitler, auch Adenauer, auch Ulbricht, auch viele unserer allein auf "Erfolg" fixierten Politiker, appellieren an den "alten Affen" in uns - bzw. die "dunkle Seite" der menschlichen Natur. Und die Verfechter eines kompromisslosen Kapitalismus tuen es auch: "Stark sein ist geil, und Verlierer haben es verdient".

Daher die - nicht nur, aber besonders ausgeprägt - in Deutschland vorhandene "Lust am Pogrom", Lust, die "Last der Zivilisation" abzuwerfen und sich wie eine Schimpansenhorde zu verhalten, die durchaus schon mal einen unvorsichtigen "Fremden" (wenn es nicht zufällig ein Weibchen in Paarungsstimmung ist) in blutige Fetzen reisst.

Die "fröhliche Fremdenhatz" spielt sich auf der Primitivebene ab. Dagegen sind die archaischen "Gesetze der Blutrache" geradezu zivilisiert zu nennen. Deshalb gebe ich Statler recht:

Und wenn es auf dieser Welt noch sowas wie Gerechtigkeit gibt, dann gehört die im Bericht erwähnte Pizzeria einer wütenden N’Dranghetta-Familie.

Nachtrag: sie gehört nicht.

Professor Lembke, vom Alfred-Wegner-Institut für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven, bewertet die Reise von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesumweltminister Gabriel nach Grönland positiv. Und nicht etwa, weil er heimlich hofft, dass die Merkel in eine Gletscherspalte fallen oder "Siggy Pop" es mit einen freilebenden Artgenossen seines PR-Terminopfers Knut zu tun bekommen könnte. Nein, er findet, es sei lehrreich für die Politiker. Jedenfalls behauptet er das im Interview mit der dpa Forscher: Klimawandel wird auf Grönland besonders sichtbar - allerdings sagt er auch, dass der Rückgang der Gletscher in den Alpen mindestens genau so gut zu sehen ist.
Meiner Ansicht sogar noch besser: denn der Sermeq Kujalleq bei Ilulissat, einer der aktivsten Gletscher der Erde, Besuchsziel unserer coolen Politiker, hat sich, anders als die Alpengletscher, nicht zurückgezogen!
Aber die landschaftliche Kulisse ist atemberaubend schön - gibt einfach mehr her als so ein olles Eisbärgehege in Berlin. Oder so ein popeliger Alpengletscher, wo auch Hans und Franz hinfährt. Wenn man richtig polemisch ist, kann man mal nachrechnen, wie groß der CO₂ Ausstoß für diesen PR-Flug ist, an einen Ort, an dem vom Klimawandel rein optisch und ohne dramatischen Kommentar aus dem Off nichts zu erkennen ist. Tatsächlich unterscheidet sich das Programm der Kanzlerin und des U-Ministers, bis auf ein paar Höflichkeitstermine bei grönländischen Politikern, nicht sonderlich von dem einer entsprechenden Pauschalreise an den "Eisfjord bei Ilulissat an der Disko-Bucht".

Dass auch Deutschland sich am "Run auf die Rohstoffe der Arktis", zu dem Russland ein schönes Fernsehspektakel am arktischen Meeresboden lieferte (das augenscheinlich mit ein paar eingeschnittenen Tauchboot-Szenen aus "Titanic" aufgesext wurde) ist eher unwahrscheinlich.
Apropos "Titanic" - der berühmteste Eisberg der Seefahrts- und Film-Geschichte kalbe wahrscheinlich am Sermeq Kujalleq bei Ilulissat (das damals noch Jakobshavn hieß).

Auch die Parole "besuchen Sie Grönlands Gletscher, solange es sie noch gibt" überzeugt irgendwie nicht. Heinz Miller, ebenfalls vom Alfred-Wegner-Institut für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven, meint jedenfalls: "Bis das Grönlandeis schmilzt, vergehen mehr als tausend Jahre". Was kein Grund zur Entwarnung ist, aber sehr wohl ein Grund, nicht gerade nach Grönland zu fliegen, wenn man auf den Klimawandel aufmerksam machen will. Aber es macht sich halt gut, wenn man das Sommerloch mit ein paar schönen Bildern aus der Arktis füllen kann. Und keine Demonstranten weit und breit. Und mit positivem Medienecho ist auch noch zu rechnen.

Was dieses als Staatsbesuch getarnte touristische Event zu einem geradezu klassischen Beispiel für "Unpolitik" macht.

Nachtrag:
Offensichtlich bin ich nicht der Einzige, der den 2-Tage-Grönland-Trip von Merkel und Gabriel kritisiert:

Unmittelbar vor Beginn der Grönland-Reise von Kanzlerin Angela Merkel hat die Opposition davor gewarnt, in der Umweltpolitik allein auf symbolisches Handeln zu setzen. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte der dpa: «Die Reise ist eine Flucht in die Inszenierung.»

Stimmt auffällig!

FDP-Chef Guido Westerwelle sagte: «Das ist Symbolik, gut für die Fotografen.»

Guido W. ist nicht unbedingt ein Politiker, den ich wählen würde, aber wo er recht hat, hat er recht!

Der scheidende bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber will vermutlich bei Kindern und Eltern in schlechter Erinnerung behalten werden. Oder es ist irgendetwas im Weißbier, dass Politiker paranoid werden lässt. Anders kann ich mir seine völlig überzogenen verbalen Angriffe auf den populären Kinderbuchautor und Karikaturist Janosch ("Tigerente", "Oh wie schön ist Panama") nicht erklären.

hpd-online: Stoiber attackiert Janosch
NGZ: "Katholiken-Hasser" - Stoiber greift Zeichner Janosch an

Man dürfe nicht zulassen, so Stoiber gestern in Berlin, dass der 76 Jahre alte Janosch mit seinen teilweise antireligiösen Zeichnungen und Äußerungen Zugang zu unseren Kinderzimmern erlange. Kirche, Gesellschaft und Politik müssten statt dessen an einem Strang ziehen und den Kindern Orientierung, Werte und Religion vermitteln.

Es stimmt, Janosch ist kirchen- und religionskritisch. Andererseits: er hat immer klar zwischen seinen "Erwachsenen-Karikaturen", die oft absichtlich an die Grenzen des "guten Geschmacks" gehen, und seiner Arbeit für Kinder unterschieden.
Anlass der scharfen Verbal-Attacke dürfte der Abdruck einer religionskritischen Janosch-Zeichnung im Magazin "Der Spiegel" sein. Die Karikatur "Taufe", deren Original momentan in der Ausstellung "Konstantin: Kunst & Provokation" in Trier zu sehen ist, zeigt einen Geistlichen, der einem Säugling über dem Taufbecken mit einem Hammer das Kreuz in den Bauchnabel treibt. In dem dazugehörigen Artikel wurde Janosch als Beiratsmitglied der religionskritischen Giordano Bruno Stiftung auch kurz zitiert: „Katholisch geboren worden zu sein, ist der größte Unfall meines Lebens."

Dass sich ein konservativer Katholik und Befürworter einer christlichen Leitkultur über Janosch' Karikatur aufregen würde, ist normal. Seine panisch-paranoide Reaktion auf Janosch' Bilderbücher erinnert aber sehr an die christlicher Fundamentalisten, die argwöhnen, Harry Potter würde Kinder zum Okkultismus oder Satanismus verführen. Der Fall ähnelt in seiner Lächerlichkeit weniger an den Fall der Mohammed-Karrikaturen oder die Killerspiel-Hysterie
als an die Teletubbyhomophobie in polnischen Regierungskreisen.

Über den Zustand des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland geschrieben haben schon viele - auch ich. Die wunden Punkte gut auf den Punkt gebracht haben nur wenige. Deshalb meine dringende Leseempfehlung für Systemverdrossenheit beim "Spiegelfechter".

Ich teile bestimmt nicht in jeder Hinsicht die politischen und ökonomischen Ansichten Jens Bergers. Vor allem die ökonomischen. Dazu habe ich doch zuviel Popper und zuviel Hayek gelesen ... Auch "gute Hirten", die die Schafe vor den Wölfen schützen, sind am Ende jene, die auch die Hammel zur Schlachtbank treiben. Wenn schon Schaf, dann nicht als braves Haustier.

Aber wenn er Sätze wie diese formuliert, dann könnte ich ihn küssen:

Da die Freiheit des Einen, die Unfreiheit des Anderen ist, sollte man im Klaren sein, wessen Freiheit der heutigen Politik eigentlich im Herzen liegt. „Freiheit hoaßt koa Angst habn, vor neamands“ – sang einst Konstantin Wecker. Angst war aber schon immer ein Element der Politik – der Ängstige stellt weniger Fragen und lässt sich leichter regieren. Eine solche Politik steht im Widerspruch zum allgemeinen Freiheitsbegriff. Der Deutsche hat Angst – er hat Angst, seinen Job zu verlieren oder in das Heer der zahllosen „working poor“ abzugleiten; er hat Angst davor im Alter seinen Lebensstandard nicht mehr halten zu können; er hat Angst in einer immer schneller werdenden Welt abgehängt zu werden und er empfindet irreale Ängste vor virtuellen Gefahren, wie Terrorismus. Anstatt diese Ängste zu beseitigen, schürt die Politik diese Ängste durch den Abbau des Sozialstaates, einer Klientelpolitik für die kleine Schicht der Alpha-Menschen und sublim gestreuten Sozialdarwinismus – Survival of the fitest, wer nicht smart, mobil und ungebunden ist und seine persönlichen Ziele und Interessen den beruflichen Interessen unterordnet gehört in dieser Gesellschaft zu den Verlieren.

Wobei die Alpha-Menschen, geht man vom Sprachgebrauch der Verhaltensforschung aus, gar keine "Alpha-Tiere" sind. Ihren Platz an der Spitze haben sie weder aus eigener Kraft errungen, noch werden sie freiwillig von der "Herde" als "Leithammel" anerkannt.

Habe ich Angst? Ja, bestimmt. Welche Ängste das sind? Entschuldigung, strengste Privatsache!