Braune Hydra?
Wie nicht anders zu erwarten: Es sieht meines Erachtens ganz so aus, als ob es einen "Nachfolger" für den kürzlich verbotenen rechtsextremen "Schutzbund Deutschland" namens "Bewegung Neues Deutschland" gäbe.
(Die Redaktion des "Neuen Deutschlands" wird nicht begeistert sein. Mal sehen, was "Die Linkspartei"/PDS zu diesem Missbrauch des Namens einer parteieigenen Zeitung durch augenscheinliche NS-Nostalgiker meint. Könnte für die mutmaßlichen Braunen ein tiefbrauner Griff ins Klo sein.)
Nachtrag: Unabhängig von meiner Quelle (die mir einige Flugbätter der "Bewegung Neues Deutschland" zeigte) hat redok den selben Eindruck gewonnen.
Das Organisationsverbote wenig bringen, ist klar. Was diesen Leuten aber wehtut, mehr als Knast für ein paar “Kämpfer”, sind finanzielle Konsequenzen. Das meiner Meinung Wichtigste am Verbot des “Schutzbund Deutschland” war die Beschlagnahmung der modernen Druckereianlagen, des Warenbestands des Versandhandels und der Bankguthaben (soweit bekannt). Deshalb setzte ich auch einige Hoffnung in die möglichen Klagen des “Neuen Deutschlands” und der “Linkspartei” - denn das ginge, selbst wenn die mutmaßlichen “Schutzbund”-Nachfolger strafrechtlichen Konsequenzen irgendwie aus dem Weg gehen können.
(Die Redaktion des "Neuen Deutschlands" wird nicht begeistert sein. Mal sehen, was "Die Linkspartei"/PDS zu diesem Missbrauch des Namens einer parteieigenen Zeitung durch augenscheinliche NS-Nostalgiker meint. Könnte für die mutmaßlichen Braunen ein tiefbrauner Griff ins Klo sein.)
Nachtrag: Unabhängig von meiner Quelle (die mir einige Flugbätter der "Bewegung Neues Deutschland" zeigte) hat redok den selben Eindruck gewonnen.
Das Organisationsverbote wenig bringen, ist klar. Was diesen Leuten aber wehtut, mehr als Knast für ein paar “Kämpfer”, sind finanzielle Konsequenzen. Das meiner Meinung Wichtigste am Verbot des “Schutzbund Deutschland” war die Beschlagnahmung der modernen Druckereianlagen, des Warenbestands des Versandhandels und der Bankguthaben (soweit bekannt). Deshalb setzte ich auch einige Hoffnung in die möglichen Klagen des “Neuen Deutschlands” und der “Linkspartei” - denn das ginge, selbst wenn die mutmaßlichen “Schutzbund”-Nachfolger strafrechtlichen Konsequenzen irgendwie aus dem Weg gehen können.
MMarheinecke - Donnerstag, 10. August 2006
Nein, sorry, finde ich nicht. Die ständige Hemmung von rechtsextremistischer Organisation hemmt Rechtsextremismus, wenngleich es natürlich nicht möglich ist, diesen vollständig zum Verschwinden zu bringen.
So sehr ich es bevorzuge, die Ursachen von Extremismus anzugehen: Nicht immer ist dies möglich oder mit großen Aussichten verbunden.
Ich halte die Hemmung von verfassungsfeindlichen Extremismus daher für eine sinnvolle Aufgabe, zumal, wenn sie wie in diesem Fall relativ unaufwändig erfolgt.