Patentantrag auf Smileys
Kaum zu glauben, anscheinend aber wahr, und gut in die derzeitige "Lizenzkultur" passend: 
Cingular, der größte Mobil-Telefon Betreiber der USA, beantragt die Patentierung der allseits beliebten Smileys
Der Telefonbetreiber beansprucht für sich 35 smileys und darüber hinaus das Wort "emoticon".
Meldung bei theregister ->Cingular applies to patent smileys :@ via boocompany->Cingular beantragt Patentierung der Smileys (emoticons)
Da es Smileys schon mindestens seit 1961 gebräuchlich sind, ist der Patentantrag an sich absurd, denn es können normalerweise nur Dinge patentiert bzw. mit Gebrauchsmusterschutz versehen werden, die sich noch nicht im allgemeinen Gebrauch befinden.
Man könnte ebensogut z. B. das Buch patentieren.
Aber wer weiß, welche Gesetzlücke die Anwälte von Cingular im ohnehin für europäische Begriffe bizarren US-Patentrecht gefunden haben.
Cingular, der größte Mobil-Telefon Betreiber der USA, beantragt die Patentierung der allseits beliebten Smileys
Der Telefonbetreiber beansprucht für sich 35 smileys und darüber hinaus das Wort "emoticon".
Meldung bei theregister ->Cingular applies to patent smileys :@ via boocompany->Cingular beantragt Patentierung der Smileys (emoticons)
Da es Smileys schon mindestens seit 1961 gebräuchlich sind, ist der Patentantrag an sich absurd, denn es können normalerweise nur Dinge patentiert bzw. mit Gebrauchsmusterschutz versehen werden, die sich noch nicht im allgemeinen Gebrauch befinden.
Man könnte ebensogut z. B. das Buch patentieren.
Aber wer weiß, welche Gesetzlücke die Anwälte von Cingular im ohnehin für europäische Begriffe bizarren US-Patentrecht gefunden haben.
MMarheinecke - Freitag, 27. Januar 2006
Ähm...
"providing an emoticon key that is to be selected by a user of the mobile station in generating the displayable icon, wherein the emoticon key is provided on a physical keypad of the mobile device"
....
Könnte sein, aber ...
"Physical Keypad" schließt immerhin aus, dass die in viele Internet-Foren eingebaute Smiley-Funktion unter das Patent fällt. (Wo man :) tippt und