Patentantrag auf Smileys
Kaum zu glauben, anscheinend aber wahr, und gut in die derzeitige "Lizenzkultur" passend: 
Cingular, der größte Mobil-Telefon Betreiber der USA, beantragt die Patentierung der allseits beliebten Smileys
Der Telefonbetreiber beansprucht für sich 35 smileys und darüber hinaus das Wort "emoticon".
Meldung bei theregister ->Cingular applies to patent smileys :@ via boocompany->Cingular beantragt Patentierung der Smileys (emoticons)
Da es Smileys schon mindestens seit 1961 gebräuchlich sind, ist der Patentantrag an sich absurd, denn es können normalerweise nur Dinge patentiert bzw. mit Gebrauchsmusterschutz versehen werden, die sich noch nicht im allgemeinen Gebrauch befinden.
Man könnte ebensogut z. B. das Buch patentieren.
Aber wer weiß, welche Gesetzlücke die Anwälte von Cingular im ohnehin für europäische Begriffe bizarren US-Patentrecht gefunden haben.
Cingular, der größte Mobil-Telefon Betreiber der USA, beantragt die Patentierung der allseits beliebten Smileys
Der Telefonbetreiber beansprucht für sich 35 smileys und darüber hinaus das Wort "emoticon".
Meldung bei theregister ->Cingular applies to patent smileys :@ via boocompany->Cingular beantragt Patentierung der Smileys (emoticons)
Da es Smileys schon mindestens seit 1961 gebräuchlich sind, ist der Patentantrag an sich absurd, denn es können normalerweise nur Dinge patentiert bzw. mit Gebrauchsmusterschutz versehen werden, die sich noch nicht im allgemeinen Gebrauch befinden.
Man könnte ebensogut z. B. das Buch patentieren.
Aber wer weiß, welche Gesetzlücke die Anwälte von Cingular im ohnehin für europäische Begriffe bizarren US-Patentrecht gefunden haben.
MMarheinecke - Freitag, 27. Januar 2006
